Neuigkeiten

26.07.2016
Gewalt wird von der CDU nicht belohnt

Zum Umgang mit dem Haus in der Rigaer Straße 94 erklärt der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner:

25.07.2016
Die BZ von heute traut mir offenbar einiges zu

Über Kunst lässt sich ja bekanntlich streiten, aber da sollten dann doch die Profis ran. Es sei denn, es finden sich noch andere Mitstreiter, die sich vielleicht für einen wohltätigen Zweck engagieren wollen?!

25.07.2016
Kopfnote 2 von der Berliner Morgenpost

Das größte Lob eines Berliners ist (zumindest wird das behauptet): "Da kann man nicht meckern!" Wenn dann die Berliner Morgenpost eine "2" vergibt, freut mich das besonders.

22.07.2016    Zum 31. Juli 2016 müssen in Berlin-Mitte insgesamt fünf Spielhallen ihren Betrieb einstellen.*
Spielhallen in Mitte müssen schließen!

Ich habe das Gewerbeamt angewiesen, die entsprechenden Bescheide zur Schließung der ersten Spielhallen so schnell wie möglich zu versenden. Ich freue mich, dass nach langem und zähem Ringen es nunmehr zu einer ersten Reduzierung an Spielhallen in Mi...

21.07.2016
25 Jahre Classic Open Air am Gendarmenmarkt - und es geht weiter!

Heute wird ein Vierteljahrhundert der erfolgreichen Konzertreihe auf dem schönsten Platz Berlins gefeiert. Mich freut besonders, dass wir rechtzeitig zum Jubiläum mit dem Veranstalter eine Vereinbarung für die nächsten fünf Jahre abschlie&szli...

20.07.2016   Pressemitteilung
MEPs at UNCTAD14: "Trade has to work for development"
Zur Meldung

Speaking at a press conference at UNCTAD 14, Members of the European Parliament emphasized that although trade can be a powerful engine of growth, its benefits are not evenly distributed. “The 48 Least Developed Countries still share only 1% of global trade. We ne...

19.07.2016    Heute war vor-Ort-Termin mit der Anwohnerinitiative aus der Wöhlert/Pflug/Schwartzkopffstr. Die ersten Bereiche mit Senkrechtparken sind fertig.
Verbesserung der Verkehrssituation in der Pflugstraße

Dadurch werden mehr Parkplätze geschaffen und durch den geringeren Straßenquerschnitt die Durchfahrgeschwindigkeit reduziert. Das trägt zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei. Weitere Abschnitte folgen in Kürze. Auch soll geprüft ...

19.07.2016
Konsens gegen Linksextremismus dringend erforderlich

In der vergangenen Woche hat der Fraktionsvorsitzende der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, Florian Graf, die Fraktionsvorsitzenden der anderen im Parlament vertretenen Parteien angeschrieben, um für einen „Konsens gegen Linksextremismus“ zu werben....

15.07.2016    …wenn nicht die schrecklichen Ereignisse von Nizza geschehen wären und auch diesen Tag überschatten. Auf meine Bitte verharrten die Anwesenden einige Momente in Stelle, um den Opfern zu gedenken und in Gedanken bei Ihnen zu sein.
Richtfest für 170 Wohnungen in der Bachstraße - ein Grund zur Freude, eigentlich…

Trotz allem oder gerade deswegen sollten und dürfen wir uns unsere Freiheiten und die Freude am Leben nicht nehmen lassen. Ich wünsche den Frauen und Männern am Bau ein unfallfreies Bauen und den künftigen Bewohnerinnen und Bewohnern ein schö...

13.07.2016   SPD-Minister Gabriel muss dringend Antworten liefern
Kaiser’s-Beschäftigte nicht mit Verunsicherung allein lassen

Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der CDU Berlin, Frank Henkel, erklärt zur vorläufig gestoppten Fusion von Edeka und Kaiser’s Tengelmann durch eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf:

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