Neuigkeiten

06.05.2010
Die Berliner Stadtfamilie

Die Landesmitgliederversammlung der Berliner CDU beschließt Konzeption für mehr Bürgersinn und die Anerkennung von ehrenamtlichem Engagement - Frank Henkel will die Menschen motivieren, ihre Potentiale in die Gesellschaft einzubringen

03.05.2010
GIPFEL ZUR ELEKTROMOBILITÄT IST WICHTIGES SIGNAL - JETZT IST WOWEREIT AM ZUG
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Wir freuen uns, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel das zukunftsweisende Thema Elektromobilität entschieden vorantreibt. Die Nationale Plattform Elektromobilität ist ein w...

02.05.2010
AUSMAß DER KRAWALLE HAT SICH ZUM GLÜCK NICHT WIEDERHOLT - GESAMTGESELLSCHAFTLICHE ÄCHTUNG DER GEWALT FORTFÜHREN!
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt anlässlich Krawalle und Demonstrationen rund um den 1.Mai: „Es ist sehr erfreulich, dass sich das Ausmaß der Maikrawalle des Vorjahres nicht wiederholt hat. Das ist vor al...

27.04.2010
KOALITION DER ANSTÄNDIGEN GEGEN GEWALT AM 1. MAI
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Berlin steuert auf Mai-Krawalle zu, die das Ausmaß der Auseinandersetzungen im letzten Jahr noch überschreiten könnten. Im Internet rufen Extremisten unverhohlen zu...

12.04.2010   Große Anfragen an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für den April 2010
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

Im April 2010 thematisiert die CDU-Fraktion in ihren Anfragen an das Bezirksamt die Entwicklung der Anmeldezahlen in den 7. Klassen im Bezirk, die Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Schankvorgärten sowie die angeblich personelle Verstrick...

23.03.2010
Berliner Modell für eine Klimaschutzrente

Frank Henkel präsentiert einen Vorschlag, wie Bürger Kapital in soziale, ökologische und ökonomische Ziele investieren und dabei gleichzeitig Vorsorge fürs Alter treffen können

23.03.2010   Bezirksbürgermeister Dr. Hanke weiter ohne Konzept für die schweren Probleme am Leopoldplatz
Sprechblasen statt Hilfe für den Leopoldplatz
Lageplan des Leopoldplatzes mit angrenzenden Straßen (Quelle: Angela Monika Arnold, www.wikipedia.de)

Kenner der Arbeitweise von Bezirksbürgermeister Dr. Hanke hätten es ahnen können: Der Auftrag der BVV an das Bezirksamt, bis zum 1. März ein Gesamtkonzept zur Hilfe für den Leopoldplatz zu erstellen, wurde nicht erfüllt. Bezirksbürgerm...

22.03.2010   CDU-Fraktion unterstützt Forderung nach Gesetzesänderung
Spielhallen bleiben Problem für den Bezirk
(Quelle: Stephanie Hofschlaeger/PIXELIO, www.pixelio.de)

Eine Vielzahl kriminalpolizeilich relevanter Ereignisse ist im Zusammenhang mit Berliner Spielstätten zu beobachten: die Palette reicht dabei vom rein illegalen Betrieb über Glücksspiel, Geldwäsche, Betrug, räuberische Erpressung, Raubmord, K&ou...

22.03.2010
Willkommen in der Wirklichkeit, Herr Wowereit!
Thorsten Reschke, CDU-Fraktionsvorsitzender

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), unternimmt heute einen sogenannten „Bezirksbesuch“ in Mitte. In Begleitung von Bezirksbürgermeister Hanke (SPD) will er sich 'informieren' sowie 'Gespräche mit Bürgerinnen un...

19.03.2010
Scheinvaterschaften auch im Bezirk Mitte ein Problem
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Seit der BGB-Änderung vom 1. Juni 2008 können die deutschen Behörden Anfechtungsverfahren beim Verdacht von Scheinvaterschaften einleiten. In Berlin sind damit die bezirklichen Standesämter betraut, die konkrete Durchführung der Verfahren oblieg...

18.03.2010
Das ist kein Schulentwicklungsplan, sondern ein Schulabwicklungsplan
Dr. Frank Knape, Schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Mitte

Die CDU-Fraktion lehnt den von der Stadträtin Hänisch vorgelegten Schulentwicklungsplan 2009 ab. Einige Schulen werden nicht geplant entwickelt, sondern eher planlos abgewickelt.

16.03.2010   Umweltzone erweist sich als teures ideologisches Spielzeug des Senats
Berlin erreicht schon jetzt Höchstbelastung mit Feinstaubpartikeln
(Quelle: Sen WTF, www.berlin.de)

Obwohl in Berlin seit dem 1. Januar 2010 die Umweltzone in verschärfter Form gilt, sind bereits Mitte März die Grenzwerte für Feinstaub überschritten worden. Wir bleiben der Auffassung: eine Umweltzone verhindert nicht das Überschreiten der EU-G...

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