Neuigkeiten

08.05.2013
Spatenstich zum Weiterbau der A 100: Koalition bekennt sich zu großen Bauvorhaben
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Anlässlich des heutigen Spatenstiches zum Weiterbau der Autobahn 100 (A 100) von Neukölln nach Treptow erklärt der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner (MdB):

07.05.2013
Weitere Zukunftsentscheidungen für Berlin getroffen - CDU-Positionen klar erkennbar
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Der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel, erklärt: Die von SPD und CDU getroffenen Entscheidungen sind weitere zukunftsweisende Schritte für unsere Stadt. Wichtige Weichen stellte die Koalition insbesondere für den Wohnungsbau, die Infrastruk...

06.05.2013
CDU Berlin will leistungsfähige und lebenswerte Kieze
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Der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner (MdB), und der Leiter des Arbeitskreises "Stabile Kieze für Berlin" und Stadtrat in Spandau, Carsten-Michael Röding, erklären zum Positionspapier "Stabile Kieze - Fundamente einer leb...

26.04.2013
CDU Berlin will Beamten eine Perspektive geben
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Der Generalsekretär der CDU Berlin Kai Wegner (MdB) erklärt: Die Beamtinnen und Beamten im öffentlichen Dienst leisten eine wichtige Arbeit für Berlin. Daher begrüßen wir es ausdrücklich, dass in der SPD die Erkenntnis wäc...

24.04.2013   CDA Mitte fordert Lohnuntergrenze und mehr Mitstimmung
Aufruf der CDU Sozialausschüsse zum 1. Mai

Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai fordert die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) im Kreisverband Mitte die Einführung einer Lohnuntergrenze. „Wir brauchen einen Mindestlohn für Branchen ohne Tarifvertrag. Nur so können w...

20.04.2013   Landestagung der CDA Berlin unterstützt die Kandidatur des Kreisvorsitzenden der CDA Mitte
Olaf Lemke zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der CDA Berlin gewählt!
copyright: Nils Burkert

Mit 44 von 48 Stimmen wurde Olaf Lemke (Mitte) zum neuen stellvertretenden Landesvorsitzenden der CDU Sozialausschüsse Berlin gewählt.

18.04.2013   Schriftliche Stimmerklärung von Joachim Zeller
Fortschrittsbericht 2012 über die Türkei
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Joachim Zeller: "Ich habe gegen den Fortschrittsbericht zum Türkei-Beitritt zur EU gestimmt. Nicht, weil ich die Redlichkeit der Berichterstatterin in Zweifel ziehe, sondern weil ich den Vorgang als absurd empfinde. (...)"

16.04.2013   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Regionalbeihilfen - Aussprache -
Joachim Zeller MdEP

Joachim Zeller: "Herr Präsident! Herr Kommissar, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Neben den Strukturfonds gehören die Regionalbeihilfen zu den wichtigen Instrumenten, um regionale Entwicklung zu betreiben und die Wirtschaftskraft von Regionen zu erh...

16.04.2013   "Gewalt - Über Täter, Opfer und wie wir ihr begegnen"
Podiumsdiskussion der Frauen Union

In der Marienkirche in Berlins Mitte fand eine Podiumsdiskussion zum Thema Gewalt in der Öffentlichkeit statt. Veranstalter waren die Frauen Union Berlin Mitte und der Ortsverband Brandenburger Tor.

11.04.2013
Zusätzliche Tempo-30-Anordnungen führen in die Irre
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Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt prüft ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern auf viel befahrenen Hauptstraßen, um EU-Grenzwerte für den Stickstoffdioxidausstoß einzuhalten. Hierzu erklärt der Generalsekretär ...

10.04.2013   Initiative der CDU-Fraktion Mitte
Arbeit der Bürgergremien in den QM-Gebieten in Mitte aufwerten und ersichtlicher machen

Die CDU-Fraktion Mitte ersucht das Bezirksamt in Zukunft die Projektlisten der QM-Gebiete und die Protokolle der Bürgergremien auf den einzelnen Internetseiten so einzustellen, dass sie für alle Besucher der Seiten, besonders aber für die Bewohner der QM-...

09.04.2013
Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte im April 2013
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Für die Sitzung der BVV Mitte im April 2013 stellen die Mitglieder der CDU-Fraktion Mitte eine Große Anfrage.

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