Neuigkeiten

15.03.2016
Masterplan Integration und Sicherheit trägt klare Handschrift der CDU

Zum Masterplan Integration und Sicherheit erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel:

14.03.2016   Interessierte aus allen Bereichen (Kitas, Schulen,Kunstschaffende etc.) sind wieder aufgerufen, sich mit dem Thema "Mein Wedding³" auseinander zu setzen und Kunstwerke zu gestalten.
"Mein Wedding³" - Kunst im öffentlichen Raum

Eine Jury wird entscheiden, welche Arbeiten das Rennen machen. Die ausgewählten Kunstwerke werden auf das Format von ca. 3,60 m x 2,90 m vergrößert und auf dem Mittelstreifen der Müllerstraße ausgestellt. Interessierte reichen die Arbeit...

14.03.2016
Wahlen in drei Bundesländern - brutaler Dämpfer für die Volksparteien

Heute fanden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt statt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel:

07.03.2016
Magdeburger Platz - Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (SIWA II) ermöglicht feste Umzäunung

Ich freue mich, dass dem dringenden Wunsch der Anlieger, den Platz wieder zugänglich zu machen, jetzt aufgrund des Engagements der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus entsprochen werden kann!

02.03.2016    Das Bezirksamt Mitte hat ein weiteres Bußgeld in erheblicher Größenordnung festgesetzt.
12.250,- Euro Bußgeld für eine Spielhalle in Tiergarten

Diesmal konnte einem Betreiber einer Spielhalle in Berlin-Tiergarten nachgewiesen werden, dass er in einem "Spielhallen-Komplex" insgesamt 14 Geldspielautomaten mehr als zulässig betrieben hat. Außerdem wurde weiterhin bemängelt, dass die G...

26.02.2016   Antrag der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Neue Namensstifter für Straßen im Afrikanischen Viertel!
Aufklärung statt Umbenennung: Diese Informationstafel resultierte aus der Zählgemeinschaftsvereinbarung 2011; Bildquelle:  ¹

  Mehrere Dekaden streiten sich Initiativen, Anwohner und Anwohnerinnen sowie Parteien bereits um den Umgang mit den Straßennamen des Afrikanischen Viertels. Man ist gespalten über die Frage, ob wegen der teils belasteten Namenspaten und des Makels der ...

25.02.2016   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Tabakabkommen (PMI-Abkommen)
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Joachim Zeller: "Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Ich sage als Nichtraucher, dass für den Nichtraucherschutz bereits viel getan wurde, und mit der neuen Tabakproduktrichtlinie sind ja weitere Maßnahmen ins Auge ...

24.02.2016   Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Energieunion/Gaslieferung
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Joachim Zeller: "1. Ist der Kommission bekannt, wie viele LNG-Terminals auf dem Gebiet der Europäischen Union bereits gebaut wurden oder im Bau befindlich sind? Wurden oder werden dafür europäische Fördermittel in Anspruch genommen? (...)"

24.02.2016   Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Situation auf dem Markt für Fenster aus Kunststoffen
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Joachim Zeller: "Unter Bezugnahme auf die schriftliche Anfrage vom 30.11.2015 (Nr.: P-014308/2015) zur Situation auf dem Markt für Fenster aus Kunststoffen und die Antwort der Kommission vom 22.12.2015 wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: (...)&q...

19.02.2016   CDA Mitte diskutiert mit Ihnen über gleiche Bezahlung für gleiche Leistung von Männern und Frauen
EQUAL PAY DAY 2016

Nach den Zahlen des Statistischen Bundesamts verdienten Frauen im Jahr 2014 durchschnittlich 21,6 Prozent weniger als Männer. Rechnet man den Prozentwert in Tage um, arbeiten Frauen 79 Tage, vom 1. Januar bis zum 19. März 2016, umsonst.

18.02.2016   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Stand der Bauarbeiten für den „Lückenschluss U5“
Baustelle der U5 ¹

Nach Dekaden des Planens einer Verlängerung der U5 Richung Westen befindet sich diese nunmehr seit einigen Jahren im Bau. Das Bautagebuch der Projektgesellschaft weiß Positives zu berichten, doch gab es auch Querelen, beispielsweise um archäologische Art...

18.02.2016   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Nutzung der Heilandskirche durch das LaGeSo
Möglicherweise bald LaGeSo-Räumlichkeit auf Zeit: Moabiter Heilandskirche ¹

Über die geplante Nutzung der Moabiter Heilandskirche durch das LaGeSo hatten wir berichtet. Bekanntlich sind die Pläne umstritten, wobei aber die der genaue Ablauf, die Ausgestaltung und die Dauer der Nutzung nur in Teilen oder gerüchteweise bekannt sind...

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