Neuigkeiten

04.05.2012   Die CDA Mitte lud ihre Mitglieder zur diesjährigen Jahreshauptversammlung ein
Jahreshauptversammlung 2012

Der drittgrößte Kreisverband der Berliner CDA diskutierte auf seiner Jahreshauptversammlung am 4. Mai über die Arbeit im vergangenen Jahr, insbesondere die vielfältigen Herausforderungen des Wahlkampfs 2011 und die Aufgaben und Ziele des Kreisvors...

25.04.2012
Berliner CDU fordert die schnelle Einführung einer Lohnuntergrenze
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Zur aktuell in der CDU geführten Diskussion über eine bundeseinheitliche Lohnuntergrenze erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin Kai Wegner, MdB:

24.04.2012
Exkursion der JU Berlin-Mitte zum Kriminalgericht Moabit am 24. April 2012
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Mit einer Führung durch das Kriminalgericht Moabit startete die Junge Union Berlin-Mitte am Dienstag, 24. April 2012, ihr neues Format „Exkursionen zu den Themenbereichen Öffentliche Sicherheit und Justiz“.  

19.04.2012   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Risikoverteilung für Mitgliedstaaten, die von gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität betroffen oder bedroht sind
Joachim Zeller MdEP

Joachim Zeller: "Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Vorschlag zu den Risikoteilungsinstrumenten wird sicherlich kein Staatsbankrott dort, wo er auftreten sollte, verhindert werden können. Aber etwas zu tun ist immer noch ...

17.04.2012
Antrittsbesuch des Bundespräsidenten in Straßburg

Bundespräsident Joachim Gauck ist ein überzeugter Europäer: Bei seinem Antrittsbesuch im Europäischen Parlament in Straßburg bestärkte das Staatsoberhaupt in seiner gewohnt erfrischenden Art und mit einer Prise Humor die deutschen Europaab...

17.04.2012
Bezirksamt Mitte legt Haushaltsplanentwurf 2012/2013 vor
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Dem Hauptausschuss der BVV Mitte ist nunmehr der durch das Bezirksamt Mitte beschlossene Haushaltsplanentwurf 2012/2013 als Druckexemplar und als PDF-Datei zur Verfügung gestellt worden. Die Bezirksverordneten werden den Entwurf am 19. April 2012 in erster Lesung b...

13.04.2012
JU Mitte in Warschau

Die diesjährige Klausurfahrt hat die Junge Union Berlin-Mitte vom 13. - 15. April 2012 in die polnische Hauptstadt Warschau geführt.

10.04.2012   Antwort auf Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Strukturfondsmittel für Spanien für den Zeitraum 2012-2014 und die Zeit danach
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Joachim Zeller: "Wie werden Strukturfondsmittel für 2012-2014 in Spanien eingesetzt? Erfolgt der Einsatz auf der Grundlage bestehender operationeller Programme, oder erfolgt eine Umschichtung ('reprogramming')? Wofür werden die Mittel in den Fälle...

10.04.2012   CDU-Fraktion Mitte unterstützte die Initiative durch eigenen Antrag
Große Koalition will Änderung der WLAN-Störer-Haftung
(Quelle: MEV-Verlag/UBG/CDU)

Die Fraktionen von SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus wollen über eine Bundesratsinitiative erreichen, dass die Haftung für WLAN-Betreiber beschränkt wird, damit künftig "Betreiber wie z.B. Nachbarschaftsinitiativen, lokale Funkdatennetze ...

30.03.2012
Klare Mehrheit für die Erweiterung des Mauerparks
wikipedia.de (Franz Richter/FRZ > Mauerpark)

Im Rahmen einer Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung der BVV Mitte haben sich die Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU in einem gemeinsamen Antrag für die zeitnahe Erweiterung des Mauerparks ausgesprochen.

30.03.2012
Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschließt "Haushaltswirtschaftliche Sperre" für den Bezirk Mitte
(Quelle: Thorben Wengert/PIXELIO, www.pixelio.de)

Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat sich in erster Lesung mit den vorgelegten Haushaltsplänen der Berliner Bezirke befasst. Die CDU-Fraktion Mitte freut sich mitteilen zu können, dass die gemeinsamen Bemühungen gefruchtet haben und dem ...

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