Neuigkeiten

10.04.2012   CDU-Fraktion Mitte unterstützte die Initiative durch eigenen Antrag
Große Koalition will Änderung der WLAN-Störer-Haftung
(Quelle: MEV-Verlag/UBG/CDU)

Die Fraktionen von SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus wollen über eine Bundesratsinitiative erreichen, dass die Haftung für WLAN-Betreiber beschränkt wird, damit künftig "Betreiber wie z.B. Nachbarschaftsinitiativen, lokale Funkdatennetze ...

30.03.2012
Klare Mehrheit für die Erweiterung des Mauerparks
wikipedia.de (Franz Richter/FRZ > Mauerpark)

Im Rahmen einer Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung der BVV Mitte haben sich die Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU in einem gemeinsamen Antrag für die zeitnahe Erweiterung des Mauerparks ausgesprochen.

30.03.2012
Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschließt "Haushaltswirtschaftliche Sperre" für den Bezirk Mitte
(Quelle: Thorben Wengert/PIXELIO, www.pixelio.de)

Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat sich in erster Lesung mit den vorgelegten Haushaltsplänen der Berliner Bezirke befasst. Die CDU-Fraktion Mitte freut sich mitteilen zu können, dass die gemeinsamen Bemühungen gefruchtet haben und dem ...

29.03.2012
CDU bekräftigt Forderung nach Realisierung des Mauerparks
Zur Meldung

Mit einem einstimmigen Beschluss hat der CDU Ortsverband Bernauer Straße die Forderung nach einer zügigen Realisierung des Mauerparks bekräftigt.

22.03.2012
Parlamentsarbeit hautnah

Die Junge Union Berlin Mitte hat am 22. März 2012 die Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus von Berlin besucht.

21.03.2012   100 Tage Große Koalition in Berlin
Sven Rissmann beim 26. Kommunalpolitischer Abendschoppen
Dr. Dieter Schulze, Sven Rissman, Olaf Lemke

Zum 26. Kommunalpolitischen Abendschoppen konnten wir am 21. März den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin begrüßen.  

21.03.2012
Jahreshauptversammlung der JU-Mitte 2012
Zur Meldung

Am 10.02.2012 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung der Jungen Union Berlin Mitte statt.

21.03.2012
Jahreshauptversammlung der CDU Moabit

Am 14. März fand im neu eröffneten Restaurant in der Zunfthalle die Jahreshauptversammlung der CDU Moabit statt. Neben einem informativen Vortrag unseres Stadtrats Carsten Spallek zu aktuellen Fragen der Stadtplanung in Moabit konnte Volker Liepelt wiederum za...

18.03.2012   Unterlagen für eine transparente Haushaltsberatung
Bezirkshaushaltsplan Mitte für die Jahre 2012 und 2013
(Quelle: Thorben Wengert/PIXELIO, www.pixelio.de)

Während andere Fraktionen in der BVV Mitte gerne von transparenten Haushaltsberatungen sprechen, will die CDU-Fraktion dies auch tatsächlich umsetzen. Nachfolgend stellen wir Ihnen deshalb Unterlagen aus dem Hauptausschuss der BVV Mitte zur Verfügung...

15.03.2012   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Kasachstan
Joachim Zeller MdEP

Joachim Zeller: "Herr Präsident, „Pomyśl, zanim pomyślisz!” Bedenke, bevor du denkst, fordert der polnische Aphoristiker Stanislaw Jerzy Lec, und diese Empfehlung täte uns auch in diesem Parlament bisweilen gut. Wenige Wochen nach de...

14.03.2012   Anfragen und Anträge an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für März 2012
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

Mit diesen Anfragen und Anträgen bringt sich die CDU-Fraktion Mitte im März 2012 in die BVV-Diskussionen ein.

21.02.2012   Anfragen und Anträge an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für Februar 2012
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

Mit einer Vielzahl von Anfragen und Anträgen bringt sich die CDU-Fraktion Mitte in diesem Monat in die BVV-Diskussionen ein.

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