Neuigkeiten

09.08.2019   Schlechte Planung, schlechte Ausführung
Gefahr für Radfahrer durch Baustellen in der Invalidenstraße
Foto: Benno Kirsch

An zwei Stellen in der Invalidenstraße geraten Radfahrer durch schlecht geplante oder schlecht ausgeführte Baustellen in Gefahr. Die zuständige Senatsbehörde scheint das nicht zu kümmern.

28.07.2019   Bildungsfahrt in den Sommerferien
CDU Moabit besucht Haus der Wannseekonferenz
Foto: Benno Kirsch

Die CDU hat eine Bildungsfahrt zur Gedenkstätte Haus der Wannseekonferenz gemacht. Hier einigten sich 1942 verschiedene Behörden über die Ausführung des Mordes an den europäischen Juden. Es war ein Besuch, der lange nachhallte. Mit Bildergalerie...

27.07.2019   Mobilitätsgesetz und Verkehrspolitik
Stefan Lehmkühler von »Changing Cities« zu Gast bei der CDU Moabit
Stefan Lehmkühler von Changing Cities e.V. zu Gast beim Vorstand der CDU Moabit. Foto: CDU Moabit

Der Vorstand der CDU Moabit hat sich mit Stefan Lehmkühler über aktuelle Fragen der Verkehrspolitik ausgetauscht. Lehmkühler vertritt den Verein »Changing Cities«, der aus der Initiative »Volksentscheid Fahrrad« hervorgegangen ist...

26.07.2019   Verkehrspolitischer Irrweg
Dieselfahrverbote in Stromstraße und Alt-Moabit
Foto: Benno Kirsch

Der Senat verhängt auf zwei Moabiter Straßen Fahrverbote für Diesel-Pkw. Stromstraße und Alt-Moabit werden für Euro-5-Diesel gesperrt. Die CDU Moabit kritisiert diese Maßnahme als nicht durchdacht und überflüssig.

29.06.2019   Große Anfrage
Kita-Plätze in Mitte: Was tut das Bezirksamt, um das Defizit schnell zu decken?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie hoch ist der Bedarf an Kita-Plätzen im Bezirk Mitte aktuell (1. Halbjahr 2019)? 2. Wie viele Kita-Plätze existieren derzeit im Bezirk Mitte und wie hoch ist aktuell das Defizit, um den gesetzlichen Anspruch auf Versorg...

26.06.2019   Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden der CDU Berlin, Kai Wegner, thematisiert die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Berlin die steigenden Mieten in der Hauptstadt
PM: CDA fordert Mieten für die Mitte

Steigende Mieten in Berlin machen den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zunehmend zu schaffen. Liegen die Gehälter in Berlin immer noch unter dem bundesdeutschen Schnitt, sind im Vergleich dazu die Mieten in einigen Stadtteilen explodiert.

26.06.2019
Charlotte-Pfeffer-Schule – zusätzliche Erweiterung wird geplant

Derzeit finden schon Bauarbeiten auf dem Gelände statt, der Bestandsbau wird entkernt, teilweise abgerissen und durch einen Anbau ergänzt. Bereits jetzt ist allerdings klar, dass die Planungen aus dem Jahr 2008 nicht mehr den aktuellen (Kapazitäts-)Anford...

25.06.2019   Clean my Kiez!
Putzaktion am Otto-Spielplatz und im Kleinen Tiergarten
Foto: CDU Moabit

Weil die rot-grüne Zählgemeinschaft in der BVV Mitte bei der Reinigung von Spielplätzen versagt, mussten Aktive der CDU Moabit ran. Mit Unterstützung der BSR säuberten sie den Otto-Spielplatz von Plastikmüll, Sperrgut und and...

24.06.2019
Richtfest an der Charlotte-Pfeffer-Schule in Mitte

Ich habe in den letzten 6-7 Jahren auf zahlreichen Richtfesten gesprochen. Dennoch ist es für mich heute etwas Besonderes – denn es ist für mich heute das erste Mal als Bauherr/Bauherrenvertreter. Heute feiere ich u.a. mit Schulleiterin Christina Wa...

20.06.2019   Große Anfrage
meinBerlin - Was ist das?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Beteiligungsplattform meinBerlin in Bezug auf Reichweite, Wahrnehmbarkeit und im Sinne echter Beteiligung durch Nutzerinnen und Nutzer? 2. Für welche Projekte hat das Bezirksamt meinBerlin fü...

20.06.2019   Große Anfrage
"Integrationskurse für Zuwanderer – ein Erfolgsmodell oder eher nicht (mehr)?"

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Einbürgerungen fanden in den Jahren 2014 bis 2019 im Bezirk Mitte statt? (bitte auflisten, wenn zutreffend nach den §§ 8 - 10 StAG und Jahre) 2. Ist es zutreffend, dass für eine Einbürgerung zwinge...

20.06.2019   Antrag
Mehr Schulplätze an der Gottfried-Röhl – Schulgrundstück größer machen!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulgelände der Gottfried-Röhl-Grundschule einen Teil der angrenzenden Grünfläche (zum Beispiel am nord-östlichen Rand) zuzuordnen und damit ein...

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