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Presseschau
02.05.2010 | Frank Henkel
AUSMAß DER KRAWALLE HAT SICH ZUM GLÜCK NICHT WIEDERHOLT - GESAMTGESELLSCHAFTLICHE ÄCHTUNG DER GEWALT FORTFÜHREN!
Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt anlässlich Krawalle und Demonstrationen rund um den 1.Mai:
„Es ist sehr erfreulich, dass sich das Ausmaß der Maikrawalle des Vorjahres nicht wiederholt hat. Das ist vor allem der guten Arbeit der Polizei zu verdanken, die den Rechtsstaat nicht nur in Kreuzberg mit aller Konsequenz durchgesetzt hat. Der Dank gilt auch den auswärtigen Einsatzkräften, auf deren Unterstützung Berlin nach der deutlichen Reduzierung der eigenen Polizeistärke in den letzten Jahren zur Bewältigung von Großlagen mehr denn je angewiesen ist.
 
Dennoch ist es leider auch in diesem Jahr nicht gewaltfrei geblieben. Es hat erneut brutale Angriffe auf Einsatzkräfte gegeben. 98 Beamte wurden verletzt, ein Polizist möglicherweise schwerer - so die erste Bilanz.
Die im Vergleich zu 2009 deutlich größere Zahl von Einsatzkräften, die Androhung des Einsatzes von Wasserwerfern und das - von der CDU wiederholt angemahnte - schnelle und kompromisslose Vorgehen gegen Straftäter haben ganz wesentlich zum Eindämmen des auch in diesem Jahr vorhandenen Gewaltpotentials beigetragen. Der Innensenator hat aus seinen Fehlern gelernt und die Warnungen und Mahnungen von Fachleuten und der Opposition ernst genommen, so dass der Rahmen für die diesjährige Einsatzplanung angemessen und situationsgerecht gesetzt werden konnte.
Eines jedoch steht fest: 98 verletzte Polizisten sind immer noch 98 zu viel. Auch in den kommenden Jahren muss alles dafür getan werden, um den Berlinerinnen und Berlinern einen gewaltfreien 1. Mai sicherzustellen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist das Werben für eine gesamtgesellschaftliche Ächtung extremistischer Gewalt. Die Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der Abgeordnetenhausfraktionen kann deshalb nur ein Anfang gewesen sein.“
 
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